Mit fortschreitender Impfung der erwachsenen Bevölkerung sind Kinder und Jugendliche mehr und mehr in das Zentrum des Pandemiegeschehens gerückt und müssen auch deshalb im Mittelpunkt zukünftiger Maßnahmen stehen. Ziel dieser Maßnahmen sollte es sein, Kinderrechte und insbesondere das Recht auf Bildung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen möglichst umfassend zu verwirklichen und zugleich die Gefahr der Ansteckung für diese Gruppe sowie alle weiteren unmittelbar und mittelbar beteiligten Personen, insbesondere Familienmitglieder möglichst gering zu halten.
Die vollständige Stellungnahme finden Sie folgend zum Herunterladen:
Die Bedürfnisse und Interessen von Menschen mit Beeinträchtigungen werden bei den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht ausreichend wahrgenommen. Das stellt die Initiative Niedersächsischer Ethikrat (INE) in ihrer heutigen Stellungnahme fest. Sie fordert eine deutlichere Differenzierung unter den betroffenen Menschen und vor allem deren stärkere Partizipation bei zukünftigen Corona-Maßnahmen.
Problematisch sei es zum Beispiel, wenn allein Ort und Art der Unterbringung als Unterscheidungskriterium angeführt werden, um über die Sicherung des passiven und aktiven Schutzes zu bestimmen. Personen mit Beeinträchtigungen, die allein wohnen oder sich in ambulanten Settings finden, würden dadurch schon aus strukturellen Gründen weniger bedacht. Dasselbe gelte für Eltern von beeinträchtigten Angehörigen, die teilweise mit spürbaren materiellen Folgen die eigene Berufstätigkeit einschränken müssten, um ihre ins Haus gewiesenen Kinder zu betreuen bzw. sie keinem erhöhten Risiko auszusetzen.
„Dieses undifferenzierte Vorgehen weist darauf hin, wie wenig belastbar die bisher erzielten Erfolge im Umgang mit Menschen mit Beeinträchtigungen sind.“, so die INE in ihrer Stellungnahme. Die INE bemängelt zudem, dass sich Menschen mit Beeinträchtigungen im öffentlichen Pandemiediskurs als nicht gesehen und nicht geachtet erleben. Sie regt dazu an, bei der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen die Möglichkeiten zu verbessern, damit Betroffene wirksam ihre Anliegen vorbringen können. Wichtig sei auch die barrierefreie Kommunikation als Regel einzuführen. „Gesetze, Anordnungen, Verordnungen und Erlasse, die für Menschen mit Beeinträchtigungen relevant werden können, sollten in Niedersachsen so verfasst sein, dass die Menschen, die davon betroffen sein könnten, sie auch barrierefrei verstehen und sich damit auseinandersetzen können.“, so die INE in ihrer Stellungnahme.
Die Impfstrategie der deutschen Bundes- und Landesregierungen zielt auf die freiwillige Impfung aller deutschen Staatsbürgerinnen und aller Menschen, die sich im deutschen Staatsgebiet aufhalten, um die Gesundheit möglichst vieler zu schützen, vorzeitige Tode zu verhindern und ein von Kontaktbeschränkungen und anderen krisenbedingten Einschränkungen befreites soziales Leben für alle möglichst schnell wiederaufnehmen zu können.
Derzeit sind in Europa zwei Impfstoffe zugelassen, weitere sind im Verfahren der Zulassung. Dennoch werden Impfstoffe über Wochen Mangelware bleiben. Die Durchimpfung einer Bevölkerung braucht Monate. Daher wurden Priorisierungsgruppen erstellt durch die Zusammenarbeit von Ständiger Impfkommission, Deutschem Ethikrat und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina.
Klar ist, es wird, bedingt durch noch unzureichenden Ausbau der Impfstoffproduktion und Produktionsausfällen, zu Verzögerungen kommen, selbst die sog. Priorisierungsgruppe 1 (Menschen mit besonders hohem Expositionsrisiko; Menschen mit engem Kontakt zu vulnerablen Gruppen) durch zu impfen. Es wird damit gerechnet, dass es mindestens bis Ende März dauern kann, diese Gruppe durch zu impfen. Es stellt sich daher die Frage, wer aus der Priorisierungsgruppe 1 zuerst geimpft werden soll und vor allem ob alle hinreichend im Voraus kontaktiert werden können.
Aufgrund rasch steigender Corona-Infektionszahlen gilt in vielen niedersächsischen Krankenhäusern erneut ein grundsätzliches Besuchsverbot. Ziel der von den Ländern erlassenen strengen Regeln ist es, die Anzahl der Kontakte zu begrenzen und hierdurch das Risiko einer Infektion und schweren COVID-19-Erkrankung für alle Patientinnen sowie für Mitarbeiterinnen in den Kliniken zu verringern. Jeden Tag muss eine steigende Zahl Schwerkranker qualitativ und menschlich gut medizinisch und pflegerisch versorgt werden.
Mitarbeiterschutz, Angehörigenschutz und Patientinnenschutz müssen stets in Einklang gebracht werden. Hier tragen die Führungskräfte in den Krankenhäusern derzeit eine hohe Verantwortung. „Die Initiative Niedersächsischer Ethikrat sieht mit großer Sorge, dass die aktuellen Besuchsbeschränkungen zu einer Isolation der Betroffenen führen“ stellt die Ärztin und Palliativmedizinerin Dr. Thela Wernstedt, MdL fest und führt aus, „dass die Leidtragenden insbesondere Schwerkranke und sterbende Menschen und ihre Angehörigen sind“. „Beistand für Sterbende unter Wahrung ihrer Würde und Achtung ihres Willens sind Grundlagen ärztlichen, pflegerischen und seelsorgerischen Handelns“ ergänzt Dr. Martina Wenker, Lungenfachärztin und Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen und fordert „dass auch in Zeiten von Corona selbstverständlich und überall eine Sterbebegleitung durch nahe Angehörige und ein würdevoller Abschied von einem geliebten Menschen ermöglicht werden muss.“
Seit Beginn der Coronakrise setzt sich die Initiative Niedersächsischer Ethikrat öffentlich für die Belange von Menschen ein, deren Bedürfnisse in der Bewältigung der Krise nicht genügend Berücksichtigung finden. Prof. Dr. Claudia Wiesemann, Direktorin des Instituts für Ethik und Geschichte der Medizin an der Universitätsmedizin Göttingen, bekräftigt das ausdrückliche Anrecht „besonders betroffener Patientinnen bei stationär behandelten Erkrankungen, sowie Menschen am Ende ihres Lebens, des Partners oder der Partnerin bei Geburt und Wochenbett sowie erkrankter Kinder und Jugendlicher auf eine intensive Begleitung durch Angehörige – selbstverständlich unter den erforderlichen Hygieneregeln – auch und gerade jetzt in Zeiten von Corona!“
Die Initiative Niedersächsischer Ethikrat (INE) fordert in einer neuen Stellungnahme vom 16. November 2020, die Perspektiven und Rechte von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Corona-Krise besser zu berücksichtigen.
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene dürften nicht nur als Teil ihrer Familien betrachtet, sondern müssten deutlicher als eigenständige Menschen mit eigenen Rechten und Bedürfnissen wahrgenommen werden, so die INE in ihrer Stellungnahme.
